Spahn hält an elektronischer Gesundheitskarte fest

Foto: Jens Spahn

Wird es sie geben oder nicht, die elektronische Gesundheitskarte? Darüber spekulieren die Deutschen seit Jahren. Nun erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass er am Aufbau der Telematik­infrastruktur (TI), der Datenautobahn für das Gesundheitswesen, und an der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) festhalten wird. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte der CDU-Politiker der Süddeutschen Zeitung.

Ziel sei, dass die Zugänge "den technischen Möglichkeiten des Jahres 2018 entsprechen", heißt es in einem Schreiben des Ministeriums an die Spitzenverbände von Ärzten und Kassen. Dabei gehe es "nicht um den vollständigen Ersatz" des aktuell geplanten Datenzugriffs über die Karte und ein Lesegerät in der Praxis des Arztes. "Wer diesen Zugang nutzen möchte, soll auch weiterhin auf dieses Verfahren zugreifen können."
Auf Wunsch sollten Patienten aber auch alternative Möglichkeiten etwa mobil per Handy nutzen können. Dies solle umgehend in den Planungen ergänzt werden. Spätestens nach der parlamentarischen Sommerpause will das Ministerium Details vorstellen. Vorgesehen sei weiterhin, künftig auch den Pflegebereich an die Datenautobahn anzuschließen, die derzeit zwischen Ärzten, Kassen und Krankenhäusern entsteht.

Spekulationen ein Ende setzen

Anlass der Erläuterungen sei "eine Vielzahl an öffentlichen Spekulationen" über die Zukunft der Gesundheitskarte, heißt es in dem Schreiben des zuständigen Abteilungsleiters im Ministerium. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hatte berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Spahn freie Hand gegeben, die Karte abzuschaffen. Ihre Einführung war vor mehr als zehn Jahren beschlossen worden. Mit weiteren Funktionen, die über Basisdaten der Versicherten hinausgehen, geht es aber nicht voran.
Spahn hat sich dafür ausgesprochen, digitale Gesundheitslösungen mit dem vom Bund geplanten "Bürgerportal" zu koordinieren. Er wolle nicht, dass man für Steuererklärungen, Pass-Beantragungen und im Gesundheitswesen je eigene digitale Identitäten brauche. Einige Krankenkassen haben bereits elektronische Patientenakten vorgestellt, die über Handy-Apps laufen und ohne die Gesundheitskarte auskommen.

Quelle: dpa