Thüringen hat gewählt – was bedeutet das für Apotheken?
Die AfD kann auch bei der dritten Landtagswahl in diesem Jahr einen Erfolg verbuchen. Die Partei von Spitzenkandidat Björn Höcke konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2014 (10,6 Prozent) mehr als verdoppeln und liegt bei 23,4 Prozent. Stärkste Fraktion im nächsten Erfurter Landtag wird allerdings die Linke sein: Die Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow gewann im Vergleich zu 2014 mehr als 2 Prozentpunkte und liegt mit 31,0 Prozent an erster Stelle. Für die Linkspartei ist dies das bundesweit stärkste Wahlergebnis bei einer Landtagswahl. Die CDU verliert in der Wählergunst: 21,8 Prozent der Wahlberechtigten stimmten für die Christdemokraten. Somit verliert die CDU 11,7 Prozentpunkte.
Obwohl die SPD 2014 schon mehr als 6 Prozentpunkte verloren hatte, muss die Partei von Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee auch in diesem Jahr Verluste hinnehmen: Die Sozialdemokraten erreichten 8,2 Prozent, liegen also 4,2 Prozent unter dem Ergebnis von 2014 (12,6 Prozent). Die Grünen können sich entgegen dem Bundestrend nicht steigern und können mit 5,2 Prozent (2014: 5,7 Prozent) in den Landtag einziehen. Die FDP konnte in diesem Jahr mehr Wahlberechtigte überzeugen (5,0 Prozent) und wird ebenfalls in den neuen Landtag einziehen. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,9 Prozent und somit 12,2 Prozent höher als 2014.
Bleibt Ramelow einfach im Amt?
Die Regierungsbildung dürfte somit sehr schwer werden. Aufgrund der Verluste der Linken und der SPD wird eine Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses, das im Landtag ohnehin nur eine sehr knappe Mehrheit hatte, nicht mehr in Frage kommen. Die CDU hat Koalitionen, in denen die Linkspartei oder die AfD vertreten sind, abgelehnt. Auch eine sogenannte bürgerliche Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP wird keine Mehrheit im Parlament haben. Allerdings: Die FDP könnte sich dem rot-rot-grünen Bündnis anschließen, hatte dies bislang aber ausgeschlossen. Es bliebe noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung.
Aufgrund einer Besonderheit der Thüringer Verfassung könnte die derzeitige Landesregierung auch weiterhin im Amt bleiben. Denn im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in der Verfassung des Freistaats keine Frist, innerhalb derer der neu konstituierte Landtag einen neuen Ministerpräsidenten wählen muss. Heißt konkret: Das neue Parlament könnte seine Arbeit aufnehmen, ohne dass sich eine Koalition bildet, die dann einen Ministerpräsidenten wählt.
Apothekenthemen im Wahlkampf
Aus apothekenpolitischer Sicht war der Thüringer Wahlkampf durchaus spannend. Mehrere Parteien hatten sich zum aktuellen politischen Geschehen auf dem Apothekenmarkt in ihren Wahlprogrammen geäußert. Aufgefallen war beispielsweise, dass sich die SPD in ihrem Wahlprogramm für die Gleichpreisigkeit einsetzte – im Gegensatz zur Positionierung der Bundes-SPD. Und auch die FDP Thüringen hatte sich in ihrem Wahlprogramm gegen einen Beschluss ihrer Bundespartei gestellt und den Erhalt des Fremdbesitzverbotes gefordert. Die CDU Thüringen wollte die Arzneimittelversorgung durch Apotheken vor Ort stärken. Der Versandhandel könne, so hieß es im Vorfeld der Wahl, die Arzneimittelversorgung durch die Apotheken vor Ort ergänzen, aber nicht ersetzen. DIE LINKE steht dem Arzneimittel-Versandhandel ablehnend gegenüber. Apotheken seien bekanntlich keine Medikamenten-Ausgabestationen, sondern Beratungs- und Kompetenzorte. Die AfD-Thüringen positioniert sich klar gegen den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten und unterstützt die Apotheker bei ihrer Forderung nach einem Verbot.